Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

der Erste Mai steht vor der Tür. Es ist der Internationale Tag der Arbeit. Wir sind Teil der Arbeiterinnen- und Arbeiterbewegung. Deshalb ist der Erste Mai für uns als DIE LINKE ein besonderer Tag,  an dem wir unsere Forderungen und Ideen stark machen. In diesem Jahr ist die Corona-Pandemie Anlass für uns, insbesondere auf die systemrelevanten Berufe aufmerksam zu machen. Ob Pflegekräfte, Verkäuferinnen und Verkäufer oder Busfahrerinnen und Busfahrer – jetzt zeigt sich, auf wen es wirklich ankommt!

Auf unserer Themenseite stellen wir unsere Forderungen, viele Materialien und Vorlagen bereit. Diese könnt ihr für Aktionen bei euch vor Ort verwenden. Die Kreis- und Landesverbände wurden darüber bereite vergangene Woche informiert. In diesem Jahr stellt uns das im Angesicht der Corona-Krise vor besondere Herausforderungen, da die geltenden Beschränkungen zum Gesundheitsschutz wichtig sind und wir diese natürlich einhalten wollen. Aber die Auseinandersetzungen haben bereits begonnen: Wer soll die Kosten der Krise tragen? Was für ein Gesundheitssystem brauchen wir in der Zukunft? Wie machen wir unsere öffentliche Daseinsvorsorge krisenfest und steigen in den sozial-ökologischen Systemwechsel ein? Wir haben hierzu Ideen und Vorschläge. Lasst uns diese am Ersten Mai einbringen: in Gesprächen, in den sozialen Medien und auf den Straßen und Plätzen dieser Republik. 

Am 8.Mai feiern wir den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Für uns Antifaschistinnen und Antifaschisten ist dieses Datum Mahnung und Pflicht zugleich. Wir stellen uns aktiv und solidarisch an die Seite aller, die gegen Faschismus, Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus kämpfen. In Berlin ist der 8.Mai in diesem Jahr ein Feiertag. Das ist ein sehr schönes Signal. Es ist überfällig, dass der 8. Mai ein bundesweiter Feiertag wird! Bitte unterstützt und unterschreibt die entsprechende Petition von Esther Bejarano. 

Außerdem haben wir eine Themenseite 8.Mai  erstellt, wo ihr Material für On- und Offline-Aktivitäten findet. Die „Bundesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus“ unserer Partei hat zudem eine Plakatreihe zum 8. Mai erstellt. Und ansonsten? Organisiert oder beteiligt euch an Gedenkaktionen und Mahnwachen oder gedenkt einfach selbst mit Blumen.

Maske auf, Gesicht zeigen! Für Solidarität! Für soziale Gerechtigkeit! Für Umverteilung! Für Klimagerechtigkeit! Für Frieden! Gegen Nazis! Es liegt an uns selbst, dass DIE LINKE und unsere Forderungen im öffentlichen Raum sichtbar sind. Es geht nicht darum, möglichst viele Menschen auf einen Raum zu mobilisieren, sondern entweder selbst oder mit einigen Anderen dezentral an möglichst vielen Stellen sichtbar zu sein. Auch die Mitgliederwerbung sollte hierbei natürlich mitgedacht werden. Wichtig ist uns dabei, jedes gesundheitliche Risiko für die Beteiligten auszuschließen und die Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten!

Nutzt zur politischen Diskussion bitte auch die vielen Livestreams, die von unserer Partei angeboten werden. Bitte weist in den sozialen Medien auch direkt auf die Veranstaltungen hin.

Wir freuen uns über Fotos und Berichten von euren Aktionen am 1.Mai und am 8.Mai. Gerne könnt ihr diese an socialmedia@die-linke.de schicken. 

Ich wünsche euch einen schönen Mai-Feiertag. Bleibt gesund! 

Mit solidarischen Grüßen
Jörg Schindler

Bundesgeschäftsführer

Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Interessierte,
liebe Genossinnen und Genossen,

nachdem der 1. Mai mit seinen Demonstrationen und Kundgebungen weitestgehend nur virtuell stattfindet nun  von uns der LINKEN im Land eine Maizeitung.

Wir wünschen euch allen trotzdem einen 1. Mai. Und statt der Demo oder kleineren Aktionen die Zeit darüber nachzudenken wie wir unsere Grundrechte und auch geänderten Arbeitsrechte wieder zurückholen, wie wir weiter wachsam bleiben um uns alle vor Einschränkungen sowohl im gesellschaftlichen Leben als auch im Arbeitsleben schützen können. Bei den Geldern für Unternehmen und Selbständige war der Staat sofort zur Stelle, wenn es um die abhängig Beschäftigten geht fehlt es an Mut den Menschen die in Kurzarbeit sind sofort mehr Kurzarbeitergeld zu geben und den Erwerbslosen mehr Arbeitslosengeld. Schließlich müssen alle die Miete, die Nebenkosten etc. auch jeden Monat sofort bezahlen.

Also nehmt euch die Zeit und macht euch Gedanken. Diese können wir dann hoffentlich wieder an offenen Treffen austauschen und weiterentwickeln.

Viele solidarische Grüsse
DIE LINKE

Landesinfo-Extra zum 1. Mai:
https://www.die-linke-bw.de/fileadmin/lv/landesinfo/landesinfoextra_2020.pdf

Kubitscheks rechtsradikale Denkfabrik wird zum „Verdachtsfall“

Er gilt als Einflüsterer des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke: Götz Kubitschek. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet nun der Verfassungsschutz dessen „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/rechtsextremismus-goetz-kubitscheks-institut-fuer-staatspolitik-wird-zum-verdachtsfall-a-a099e200-d1b6-4b9c-a36c-87e6419e0e31

Die obersten Thüringer Verfassungsorgane und die Stiftung „Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora“ haben anlässlich des 75. Jahrestags der Befreiung der beiden nationalsozialistischen Konzentrationslager am 11.04.1945 eine Erklärung verfasst

die „Thüringer Erklärung“

Damit soll all jener gedacht werden, die sich dem Naziregime widersetzten, entwürdigt, versklavt und ermordet wurden, ob sie nun Juden, Behinderte, Homosexuelle, Sinti, politische Gegner oder Zwangsarbeiter*innen waren.

Gleichzeitig soll daran erinnert werden, dass die Grundsätze von Demokratie, Freiheit und Menschenrechten keineswegs selbstverständlich sind und stets neu verteidigt werden müssen.

„Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren“ (Art. 1 der Menschenrechtscharta)

Mit eurer/Ihrer Unterschrift unter die Erklärung könnt(en) ihr/Sie dafür ein kleines Zeichen setzen:
https://www.thueringer-erklaerung.de/erklaerung

Bei Dr.Wu habe ich auf Twitter folgendes entdeckt:

Fällt das eigentlich niemandem auf, dass (fast) alles, was wir gegen den Willen von Unternehmensberatungen, Neoliberalen, Marktfetischisten, FDP, Merz und Co gerettet haben, uns gerade das Leben rettet.
Wären wir ihren Empfehlungen gefolgt, wir hätten keine gesetzliche Krankenversicherung, viel weniger und vor allem private Krankenhäuser (meist ohne Intensivmedizin wie Lombardei oder Spanien), hätten kein ordentliches Arbeitslosengeld etc.
Unsere Rente wäre gerade an den Börsen verbrannt, wir würden keine staatlichen Konjunkturprogramme kennen, wüssten nicht, was Solidarität heißt, weil angeblich gleich Stalinismus etc.

Quelle: https://twitter.com/Dok_Wu/status/1249093816604405760

Beschluss des Parteivorstandes vom 28. März 2020

Die Corona-Krise hält viele Menschen in ihren Wohnungen und im Home-Office. Viele machen sich Sorgen um ihre berufliche Existenz, ihre Gesundheit, ihre Angehörigen. Die Corona-Pandemie trifft allerdings nicht alle gleichermaßen: Kinder, die nicht mehr in Kitas und Schulen dürfen; arme Menschen, die in kleinen Wohnungen leben; Familien, wohnungslose Menschen und Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften. Ältere Menschen, Familien, behinderte Menschen, von Rassismus Betroffene, kleine Betriebe ohne Rücklagen.

Jetzt wird deutlich, wer die Gesellschaft zusammenhält, welche Arbeiten systemrelevant sind: z.B. Gesundheit, Pflege, Erziehung, Landwirtschaft, Einzelhandel und Logistik, Medizintechnik sowie alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, die zur Grundversorgung notwendig sind.

Viele dieser Arbeiten werden von Frauen ausgeübt, die wenigsten werden entsprechend ihrer gesellschaftlichen Relevanz bezahlt. Die Beschäftigten hier verdienen unseren Dank und unsere Anerkennung – und sie verdienen Schutz ihrer Gesundheit und bessere Löhne und Arbeitsbedingungen.

Weiterlesen: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/news/solidarisch-aus-der-krise-menschen-vor-profite/