Satelliten, die weiträumig Gebiete überwachen; Drohnenschwärme, die kritische Infrastrukturen sichern; Computersysteme, die Menschen Ziele vorschlagen und die optimale Schusslinie berechnen; Chat-Bots, die Jugendliche für den Militärdienst begeistern sollen: Viele der aktuellen EU-Rüstungsprogramme haben auf die eine oder andere Weise mit künstlicher Intelligenz zu tun. Die Europaabgeordnete Özlem Alev Demirel stellte diese Woche eine Studie vor, die einen Überblick über die aktuellen Entwicklungen auf EU-Ebene gibt und deutlich die Gefahren aufzeigt, die durch eine teilautomatisierte Kriegsführung und ein globales KI-Wettrüsten für das Völkerrecht entstehen: „Autonome Systeme und die Entgrenzung von Krieg erhöhen das militärische Eskalationspotential.“  weiterlesen

Abrüsten statt Aufrüsten! Dezentrale Aktionen im Dezember

Am vergangenen Samstag, den 5. Dezember, war der dezentrale Aktionstag Abrüsten statt Aufrüsten. Vielerorts gehen die Aktivitäten im Dezember weiter, fragt einfach bei eurer lokalen Friedensortsgruppe nach. Hier geht es zur Seite des Bündnisses, wo ihr auch den Aufruf unterschreiben könnt.

Diese Woche ging es im Bundestag um den Haushalt für das Jahr 2021 und geplant ist auch ein „Verteidigungsetat“ von 46 Milliarden Euro. Wir sagen: Waffen schaffen keinen Frieden und mehr Militär erhöht nicht die Sicherheit. Lasst uns gemeinsam als LINKE für eine friedliche Außenpolitik, Abrüstung und Entspannungspolitik kämpfen!