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Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten!

Es liegt ein spannendes Jahr vor uns, mit vielen Kommunalwahlen, drei Landtagswahlen und der Europawahl im Juni. Und nicht nur das: Unsere Genoss*innen in Berlin sind bei diesen frostigen Temperaturen bereits auf der Straße, denn es wird in einigen Wahllokalen am 11. Februar noch einmal die Bundestagswahl gewählt. Deshalb ziehen wir uns die warmen Jacken über und kämpfen mit Pascal Meiser für seinen Wiedereinzug in den Bundestag. Warme Jacken müssen sich auch die Streikenden anziehen, die auf den Straßen für bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Wir sind die linke Opposition in diesem Land und wir sind die Alternative für alle, die unzufrieden sind mit der Kürzungspolitik der Ampel. Wir sind und bleiben die Partei der Solidarität, die der extremen Rechten in diesem Land die Rote Karte zeigt, macht der Parteivorsitzende Martin Schirdewan auf der ersten Pressekonferenz 2024 deutlich. Dafür legen wir uns auch 2024 wieder mit den Superreichen und den Konzernen an. 

Apropos Superreiche. Über eine gute Nachricht zum Jahresbeginn konnten sich bereits die DAX-Vorstände freuen, denn sie haben seit 6. Januar schon das durchschnittliche Jahreseinkommen eines Vollzeit-Beschäftigten in der Tasche. Da kann man sich doch getrost zurücklehnen, die Seele baumeln lassen und noch einmal über die Neujahrsvorsätze nachdenken. Ein paar geeignete Neujahrsvorsätze hätten wir zumindest für die Bundesregierung anzubieten: Managergehälter deckeln, Vermögensteuer einführen und Schuldenbremse aussetzen. Dann hätten die Unternehmen mehr finanzielle Spielräume für höhere Löhne sowie für Investitionen und auch der Geldbeutel der Ampel wäre ausreichend gefüllt, um in Bildung, Gesundheit und Klimaschutz zu investieren – und um unseren Kindern ein würdevolles Leben abseits von Armut zu bieten. So aber schröpft die Ampel die Bauern, erhöht die Abgaben und Steuern für die Mitte der Gesellschaft, kürzt bei den Ärmsten und verschont die Superreichen, die nach 5,38 Tagen bereits ein durchschnittliches Jahreseinkommen „verdient“ haben.