Rückzug der russischen Truppen

Die russischen Truppen müssen zurück gezogen werden

Auch DIE LINKE verfolgt besorgt die dramatischen Entwicklungen im Russland-Ukraine-Konflikt. Es besteht die Gefahr eines Krieges mit verheerenden Folgen für die Menschen vor Ort und in ganz Europa. Ein kriegerischer Flächenbrand scheint möglich. Als Friedenspartei hat DIE LINKE in einer Sondersitzung des Parteivorstands den Völkerrechtsbruch durch Russland verurteilt und ruft zur Deeskalation und Abrüstung auf. „Keine Verletzung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine!“ hatten zuvor die Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler und die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE im Bundestag Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch in ihrer gemeinsamen Pressemitteilung gefordert. Noch vor der Anerkennung der Separatistengebiete durch Russland hat die Parteivorsitzende Janine Wissler in ihrer Pressekonferenz klar Stellung bezogen. Um den Konflikt friedlich zu lösen, schlug Martin Schirdewan in einem Interview mit dem Deutschlandfunk vor, „die UN viel stärker ins Spiel“ zu bringen, beispielsweise „mit einer Sonderermittlerin oder einem Sonderermittler.“ Was außerdem getan werden kann, damit es zu einer Deeskalation kommt, darüber mehr in der aktuellen Ausgabe von Auf den Punkt gebracht.