Die Linke Main-Tauber stellt Weichen für die Zukunft
Kreisverband wählt neuen Vorstand und positioniert sich klar gegen Antisemitismusvorwürfe
Main-Tauber-Kreis. Mit personeller Kontinuität an der Spitze und neuen Gesichtern im Vorstand blickt der Kreisverband Die Linke im Main-Tauber-Kreis optimistisch in die Zukunft. Bei der Kreismitgliederversammlung am 2. November in Dittigheim bestätigten die Mitglieder die bisherigen Vorsitzenden Brigitte Garreis und Robert Binder in ihren Ämtern und wählten zugleich neue Beisitzerinnen und Beisitzer. Zudem nutzte die Versammlung die Gelegenheit, um sich mit der aktuellen Debatte über Antisemitismusvorwürfe gegen die Partei auseinanderzusetzen und eine klare Haltung zu formulieren.
Für den Vorstand wurden Kathrin Giordano, Melissa Drach und Nikolas Reuss neu als Beisitzer gewählt. Stefan Heidrich wurde sowohl als Beisitzer als auch als Kreisgeschäftsführer bestätigt. Die Wahlleitung übernahm der Ehrenvorsitzende und Mitgründer des Kreisverbandes, Rolf Grüning, der die Entwicklung der Partei im Main-Tauber-Kreis seit vielen Jahren begleitet.
Auch die Delegierten für die Gremien auf Landesebene wurden bestimmt. Melissa Drach und Tobias Pfau vertreten künftig den Kreisverband auf den Landesparteitagen. Im Landesausschuss werden Kathrin Giordano und Robert Binder die Interessen des Kreisverbandes wahrnehmen.
Mit der personellen Aufstellung sieht sich der Kreisverband gut gerüstet für die kommenden politischen Herausforderungen. Der neue Vorstand kündigte an, die Arbeit für soziale Gerechtigkeit, Solidarität und eine starke linke Stimme im Main-Tauber-Kreis konsequent fortzuführen.
Im Anschluss an die Wahlen diskutierten die Mitglieder die aktuellen Antisemitismusvorwürfe, mit denen die Partei bundesweit konfrontiert wird. Dabei herrschte Einigkeit darüber, dass Antisemitismus und Judenhass in der Linken keinen Platz haben. Gleichzeitig betonten die Mitglieder, dass Kritik an der Politik der israelischen Regierung nicht pauschal mit Antisemitismus gleichgesetzt werden dürfe.
Der neu gewählte Beisitzer Nikolas Reuss fasste die Position vieler Anwesender zusammen: „Wir sind solidarisch sowohl mit der israelischen als auch mit der palästinensischen Zivilbevölkerung.“ Für diese Aussage erhielt er breite Zustimmung aus der Versammlung.
Kritisch diskutierten die Mitglieder auch den Zeitpunkt und die Schärfe, mit der die Antisemitismusdebatte derzeit geführt wird. Aus Sicht des Kreisverbands geraten dabei einzelne Äußerungen oder Positionen von Parteimitgliedern zunehmend in den Mittelpunkt einer öffentlichen Diskussion, die weit über die eigentliche Sachfrage hinausreiche.
Mehrere Redner äußerten die Vermutung, dass die aktuelle Debatte nicht losgelöst von den politischen Entwicklungen in Berlin betrachtet werden könne. Während dort über künftige Mehrheiten und politische Konstellationen verhandelt werde, entstehe der Eindruck, dass Die Linke gezielt unter Druck gesetzt und als politischer Faktor geschwächt werden solle.
„Natürlich müssen problematische Äußerungen innerhalb einer Partei kritisch diskutiert werden“, hieß es aus den Reihen der Mitglieder. Gleichzeitig sei jedoch zu beobachten, dass Fehltritte einzelner Personen häufig genutzt würden, um die gesamte Partei in Misskredit zu bringen. Andere Parteien würden bei vergleichbaren Kontroversen deutlich seltener in ihrer Gesamtheit infrage gestellt.
Der Kreisverband sieht deshalb die Gefahr, dass eine notwendige Debatte über Antisemitismus zunehmend politisch instrumentalisiert wird. Insbesondere vor dem Hintergrund der laufenden Koalitionsverhandlungen in Berlin und der Diskussion über zukünftige politische Mehrheiten stelle sich die Frage, welche Interessen mit der öffentlichen Zuspitzung der Vorwürfe verfolgt werden. Eine abschließende Antwort darauf gebe es zwar nicht, jedoch erscheine vielen Mitgliedern die zeitliche Koinzidenz zumindest bemerkenswert.
Die Linke im Main-Tauber-Kreis weist deshalb den Vorwurf des Antisemitismus entschieden zurück und bekennt sich ausdrücklich zu den Grundwerten der Demokratie sowie zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Die Solidarität gelte sowohl der israelischen als auch der palästinensischen Zivilbevölkerung.
Mit Blick auf die Bundespolitik verfolgen die Mitglieder die Entwicklungen in Berlin aufmerksam. Der Kreisverband sieht die politischen Weichenstellungen der kommenden Monate als richtungsweisend für die soziale und demokratische Entwicklung des Landes. Zugleich zeige die aktuelle Debatte, wie wichtig eine differenzierte politische Auseinandersetzung sei, die Kritik zulasse, ohne ganze Parteien oder deren Mitglieder pauschal zu verurteilen.
Für die Verantwortlichen im Main-Tauber-Kreis steht daher fest: Eine starke Stimme für soziale Gerechtigkeit, Frieden, Demokratie und Solidarität bleibt auch künftig das zentrale Anliegen der Partei vor Ort. Mit ihrem neu gewählten Vorstand sieht sich Die Linke gut aufgestellt, um diese Aufgaben in den kommenden Jahren engagiert wahrzunehmen.
von links: Melissa Drach, Nikolas Reuss, Robert Binder, Brigitte Garreis, Kathrin Giordano, Stefan Heidrich, Tobias Pfau, Samuel Ebert, Julian Betzel