Alle Beiträge von stefanh

Alle gehen nach rechts. Wir nicht.

Alle gehen nach rechts. Wir nicht.

Ein herzliches Dankeschön an alle, die uns gewählt haben, an unsere Mitglieder und Unterstützer*innen in Hessen und Bayern wie im ganzen Land. Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren. Das ist im Wahlkampf besonders wahr. Und genauso wahr ist, dass wir auch bei Gegenwind nicht mit nach rechts gehen, sondern standhaft bleiben – gegen Rechtsruck wie Kürzungspolitik. Viele Menschen brauchen uns, bauen auf uns und kämpfen an unserer Seite, so wie die alleinerziehende Myriam Kaskel oder der ehemals obdachlose Richard Brox in seinem Wahlaufruf für uns. Wenn ihr die Videos bisher nicht gesehen habt, schaut mal rein. Und unterstützt unsere Mitgliederwerbe-Aktion in den sozialen Medien auf Twitter, Facebook und Instagram!

PM Mitgliederversammlung

Letzte Woche trafen sich die Mitglieder der Partei DIE LINKE zur Kreismitgliederversammlung in Tauberbischofsheim. Thema der Versammlung waren die anstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2024.

Die Linke ist seit 2009 mit je 1 Mandat durchgehend im Kreistag vertreten. Die letzten 2 Legislaturperioden ist Rolf Grüning Mitglied des Kreistages. Dieser war auch im Stadtrat der Stadt Tauberbischofsheim in der Zeit von 2019 bis 2022 als Stadtrat vertreten. Bei der nach der Wahlanfechtung durchgeführten Wiederholungswahl ist DIE LINKE aufgrund der Kürze der Vorbereitungszeit nicht angetreten.

Alle anwesenden Kreismitglieder waren der Auffassung, bei den nächsten Kommunalwahlen wieder sowohl für den Kreistag als auch für den Stadtrat in Tauberbischofsheim anzutreten. Darüber hinaus soll auch versucht werden, zur Stadtratswahl in Lauda-Königshofen eine schlagkräftige Liste aufzustellen.

Kreis-Co-Vorsitzender Rolf Grüning führte aus, dass es wichtig sei, dass es in den kommunalen Parlamenten auch eine Stimme für soziale Gerechtigkeit gebe, da in den Kommunalparlamenten auch viele Entscheidungen zu sozialen Fragen direkt vor Ort getroffen werden. Gleiches gelte für den Klimaschutz, auch hier können der Kreis und die Städte und Gemeinden einiges vor Ort bewegen. Wie wichtig es ist, die Klimaziele zu erreichen, zeigen die Unwetterkatastrophen der letzten Wochen.

Co-Vorsitzende Brigitte Garreis führte aus, dass Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit nur gemeinsam funktionieren könne. Im Moment sei es leider so, dass die Reichsten den schlechtesten CO2-Fußabdruck hätten und die Ärmsten am meisten unter dem Klimawandel leiden würden.

Grüning führte weiter aus, dass DIE LINKE derzeit aus Berlin leider keinerlei Rückenwind erhalte. Gleichwohl sei es wichtig, kommunalpolitisch aktiv zu sein. Deshalb rief er dazu auf, weiter Kandidatinnen und Kandidaten zu suchen, die sich für Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit einsetzen wollen. Für eine Kandidatur sei es nicht erforderlich, Mitglied der Partei DIE LINKE zu sein, es reiche aus, wenn man das Herz am richtigen Fleck habe. Weiter wurde von den Mitgliedern begrüßt, dass die Fridays for Future-Bewegung wieder ihre Freitagsproteste aufnehmen wolle. Von der Bewegung „Die letzte Generation“ war jedoch niemand begeistert, da diese zwar das richtige Ziel, aber mit den völlig falschen Mitteln verfolge. Friedlicher Protest sei sinnvoll, aber noch mehr könne man womöglich als Mitglied in den kommunalen Parlamenten bewegen, dazu brauche es aber Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Brigitte Garreis brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass sich noch mehr Kandidatinnen und Kandidaten finden werden lassen. Insbesondere fehle es in den kommunalen Parlamenten an Frauen und jungen Menschen. Sie wies darauf hin, dass man bei der nächsten Kommunalwahl schon im Alter ab 16 Jahren kandidieren könne

Grüning führte abschließend aus, dass es in den Kommunalparlamenten nur wenig um Parteipolitik ginge. Die Sachpolitik stünde hier ganz klar im Vordergrund und wer hierbei etwas Sinnvolles bewegen wolle, solle die Chance am Zopfe packen und bei der LINKEN mit kandidieren.

2023-09-13_WahlporgrammVorstellung

Entwurf des Wahlprogramms zur Europawahl 2024

»Wer Europa will, muss es von den Reichen und Konzernen nehmen« erklärten unsere beiden Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan bei der Pressepräsentation des Entwurfs für das Wahlprogramm zum Europäischen Parlament 2024. Der Parteivorstand hat den Entwurf einstimmig verabschiedet. Das Wahlprogramm gibt Antworten auf die drängendsten Fragen der Gegenwart. Unser Programm ist lebensnah, weil es die Sorgen der Menschen erkannt hat, ernst nimmt und Lösungen bietet. Wir stehen an der Seite der Menschen, die uns brauchen. Gemeinsam kämpfen wir für eine europäische Zeitenwende für soziale Gerechtigkeit. Unser Auftrag ist es, aus der Bruchbude Europa ein sicheres Haus für alle Menschen zu machen, in dem soziale Gerechtigkeit umgesetzt, Klimaschutz forciert und Frieden gelebt wird. Wir wollen Vorrang für öffentliches Eigentum. Die Milliardengewinne der Konzerne und die Vermögen der Reichen wollen wir umverteilen, zur Stärkung der Daseinsvorsorge und des sozialen Zusammenhalts. Das Geld muss endlich wieder bei den Menschen ankommen, die es erarbeiten. Wir wollen umverteilen für eine soziale und klimagerechte Zukunft, in der niemand in Armut leben muss. | zum Entwurf des Wahlprogramms zur Europawahl 2024

Weltfriedenstag 2023

DIE LINKE sagt nein zu Aufrüstung und Krieg

Der1. September ist Tag der Mahnung und der Erinnerung an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges, zugleich steht er als Antikriegs- und Weltfriedenstag für die Verurteilung aller Kriege und den Einsatz für Frieden weltweit. Seit über einem Jahr tobt der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Er bedeutet unendliches Leid, Flucht und Tod für hunderttausende Menschen. Aber nicht nur in der Ukraine, auch in anderen Ländern der Welt, z. B. im Jemen, im Sudan oder in der Sahelzone. Lasst uns deshalb am 1. September aktiv werden, um unsere friedenspolitischen Forderungen sichtbar zu machen. Flyer (PDF) | Friedensfest am 1.9. in Berlin | Nein zu Krieg und Aufrüstung – Demonstration am 2.9.23 in Berlin | Friedenskundgebung vom Bündnis „Stoppt das Töten in der Ukraine“ am 10.9. in Stuttgart

Linkenstammtisch 05.09.2023

Am 05.09.2023 findet um 19 Uhr der Stammtisch von DIE LINKE Main-Tauber im Gasthaus Zum Engel, Untere Torstraße 28, 97941 Tauberbischofsheim / Dittigheim statt.

Mitglieder, Freunde und Interessierte sind willkommen.

Spitzenteam zur Europawahl 2024

Unser Spitzenteam für die Europawahl

DIE LINKE hat nicht nur die politischen Antworten, sondern auch die besten Leute für die drängenden Probleme unserer Zeit: Mit unserem Vorsitzenden Martin Schirdewan auf Platz 1, der Seenotretterin und Klimaaktivistin Carola Rackete auf Platz 2, der Gewerkschafterin Özlem Alev Demirel auf Platz 3 und dem Sozialmediziner Gerhard Trabert auf Platz 4 zeigen wir: Die LINKE ist die Adresse für alle, die eine gerechte EU wollen, die sich wünschen, dass soziale Gerechtigkeit, Demokratie, Menschenrechte und Klima im Vorwärtsgang verteidigt werden. In der aktuellen Pressekonferenz stellt sich unser Spitzenteam vor und macht klar: DIE LINKE ist die Partei, die den Superreichen und Konzernen endlich Grenzen setzt. Wir wollen umsteuern für eine soziale und ökologisch gerechte Wirtschaft. In Frieden investieren, statt immer mehr Geld für Aufrüstung und Rüstungsexporte zu verpulvern. Wir verteidigen die Menschenrechte gegen die extreme Rechte. Unser Spitzenteam steht für einen radikalen Politikwechsel in der EU und ist damit die Alternative zum Ampel-Ausfall!  DIE LINKE öffnet sich mit dem Listenvorschlag für Engagierte und Aktive aus sozialen Bewegungen und Zivilgesellschaft. So zeigen wir: DIE LINKE ist Teil eines linken Pols der Hoffnung, der größer ist als DIE LINKE selbst. Wenn die Zeiten rauer werden, rücken die fortschrittlichen Kräfte zusammen. | zur Pressekonferenz der Bewegungsaktiven

TaxTheDax-Umsteuern

Tax the Dax – Holen wir uns den Reichtum zurück

Während wir letztes Jahr im Supermarkt jeden Euro zweimal umdrehen mussten, fuhren Konzerne Rekordgewinne ein, und schütten jetzt so hohe Dividenden aus wie nie zuvor, mehr als 50 Milliarden Euro! Ein Grund von vielen, warum sich etwas ändern muss. Am Freitag startet die Umsteuern-Kampagne – um Druck aufzubauen, für Umverteilung von oben nach unten, für eine Verbesserung der Arbeits- und Lebensverhältnisse der Menschen und für eine sozial-ökologische Zukunft.

Keine Abschaffung des Rechtes auf Asyl

Keine Abschaffung des Rechtes auf Asyl

Elendslager für Geflüchtete wie in Moria drohen zur brutalen Normalität in der Asylpolitik zu werden. Die Auslagerung in sogenannte Grenzverfahren würden das faktische Ende des Rechtes auf Asyl in Europa bedeuten. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan und die Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der Bundestagsfraktion Clara Bünger warnen vor einer historischen Zäsur innerhalb der Europäische Union. Eine Zustimmung zum Vorschlag der Kommission würde die massiver Entrechtung von Schutzsuchenden bedeuten. Am 8. und 9. Juni beraten die europäischen Innenpolitiker:innen darüber. Deutschland muss sich der geplanten Verschärfung widersetzen. | Pressekonferenz mit Clara Bünger und Martin Schirdewan (YouTube)

Privatjets verbieten - Klimakiller der Superreichen

Privatjets verbieten – Klimakiller der Superreichen

Privatjets sind unnötige Statussymbole und Klimakiller. Sie sind die wohl schädlichste und überflüssigste Art der Mobilität. Dazu bekommen diese Spielzeuge der Superreichen auch noch eine Sonderbehandlung. Der Luftverkehr muss in der EU CO₂-Zertifikate kaufen, doch Privatjets sind davon ausgenommen. Im letzten Jahr sind die Flüge mit Privatjets um ganze 64 % gestiegen! Unglaublich in Anbetracht der Diskussionen zum Klimaschutz! Damit muss jetzt Schluss sein. Einige europäische Länder sagen den Spielzeugen der Superreichen jetzt den Kampf an. Damit wächst auch der Druck auf die Bundesregierung, Privatjetflüge stärker zu regulieren. Martin Schirdewan fordert die Bundesregierung auf, sich dem EU-Bündnis gegen Privatjets anzuschließen: „Das Klima kann sich die Reichen nicht mehr leisten“ sagt er im Interview mit dem ZDF.